Umsatzsteuer in der Insolvenz

Umsatzsteuer in der Insolvenz

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Inhaltsangabe:Problemstellung: Die Umsatzsteuer in der Insolvenz hat im Laufe der Zeit zunehmend an Bedeutung gewonnen. So ist zu erklAcren, dass erst seit Anfang der 1990er Jahre viele Probleme des Rechtsgebiets der Umsatzsteuer in der Insolvenz geklAcrt wurden, obwohl das Umsatzsteuergesetz bereits aus dem Jahr 1967 stammt und eine HAcufung von Insolvenzen schon A¼ber einen lAcngeren Zeitraum zu beobachten ist. Dennoch muss darauf hingewiesen werden, dass auch heute noch einzelne Grundsatzfragen unbeantwortet sind. Dies resultiert wohl aus der Unkenntnis vieler Insolvenzverwalter bezA¼glich ihrer GestaltungsmApglichkeiten, da das Steuerrecht hAcufig nicht mit den insolvenzrechtlichen Prinzipien in Einklang zu bringen ist oder aber der Insolvenzverwalter die Auseinandersetzung mit den FinanzbehAprden, aufgrund seines Haftungsrisikos, meidet. Weil jede Insolvenz im unternehmerischen Bereich auch umsatzsteuerliche Fragestellungen aufwirft, stellt die Umsatzsteuer eines der zentralen Themen des Insolvenzrechts dar. Insbesondere die insolvenzrechtliche Zuordnung der Umsatzsteuer zu Insolvenzforderungen oder Masseverbindlichkeiten ist von hoher Relevanz. So begrA¼nden Insolvenzforderungen nach As 38 InsO Forderungen, die lediglich der Quote entsprechend an der Verteilung der Insolvenzmasse teilnehmen, wohingegen Masseverbindlichkeiten nach As 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO diese, aufgrund der fehlenden Verrechenbarkeit mit Verlusten, hAcufig in hohem MaAŸe reduzieren. Der Insolvenzverwalter wird deshalb darauf bedacht sein, Umsatzsteuerforderungen des Finanzamts den Insolvenzforderungen zuzuordnen, um die Insolvenzmasse so wenig wie mApglich zu belasten. Die vorliegende Ausarbeitung durchleuchtet, neben den AusfA¼hrungen zur Unternehmereigenschaft in der Insolvenz, diese Zuordnung bei einzelnen, fA¼r die tAcgliche Arbeit der Insolvenzverwalter unverzichtbaren, Sachverhalten und die damit einhergehenden Probleme. Aufgrund der KomplexitAct des Themas kann dabei dem fachkundigen Leser lediglich ein Aœberblick der Problematik der Umsatzsteuer in der Insolvenz verschafft werden. Dazu werden im Wesentlichen die von der hApchstrichterlichen Rechtsprechung des BFH entwickelten GrundsActze herangezogen. Wegen der Vergleichbarkeit von umsatzsteuerlichen Fragestellungen bei Insolvenz- und Konkursverfahren wird auf die Rechtsprechung zu beiden Verfahren Bezug genommen. Die praktischen Erfahrungen sowie EindrA¼cke, die in diese Arbeit mit einflieAŸen, stammen aus der Rechtsanwaltskanzlei Klaas a Kollegen. Sie resultieren, neben der BewAcltigung der tAcglichen Arbeit, aus vielen GesprAcchen mit zustAcndigen Sachbearbeitern des Bereichs Insolvenzrecht sowie ausfA¼hrlichen ErAprterungen mit den Insolvenzverwaltern. Des Weiteren haben Befragungen von Fachleuten aus der Insolvenzpraxis (Richter, Steuerberater, Finanzbeamte) Niederschlag gefunden. Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: AbkA¼rzungsverzeichnisVI AbbildungsverzeichnisX 1.Einleitung1 2.Steuerrecht versus Insolvenzrecht3 3.Unternehmereigenschaft im Insolvenzverfahren4 3.1Unternehmereigenschaft des Insolvenzschuldners4 3.2Unternehmereigenschaft des Insolvenzverwalters7 3.3Umsatzsteuerliche Organschaft7 3.3.1GrundzA¼ge der umsatzsteuerlichen Organschaft7 3.3.2Einfluss der Insolvenz auf bestehende Organschaften9 3.3.2.1Insolvenz der Organgesellschaft9 3.3.2.2Insolvenz des OrgantrAcgers12 3.3.2.3Insolvenz des OrgantrAcgers und der Organgesellschaft13 3.3.2.4Aœbersicht A¼ber die OrganschaftsverhAcltnisse in der.Insolvenz14 3.4Insolvenzrechtliche Einordnung der steuerlichen Pflichten bei Organschaft15 3.5Rechtsfolgen der unerkannten Organschaft16 3.6Rechtsfolgen der Beendigung der Organschaft17 4.Allgemeines zur insolvenzrechtlichen Umsatzsteuer18 4.1Zuordnung der UmsatzsteueransprA¼che19 4.1.1BegrA¼ndetsein19 4.1.2Zuordnung von Lieferungen und Leistungen20 4.1.3Istversteuerung von Anzahlungen22 4.1.4Teilleistungen22 4.1.5Besonderheiten bei der vorlAcufigen Insolvenzverwaltung23 4.2Besteuerungsverfahren25 4.2.1Voranmeldungszeitraum25 4.2.2Anrechnung der Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung27 4.2.3ErklAcrungspflichten des Insolvenzverwalters29 4.2.3.1GrundsActze der ErklAcrungspflichten29 4.2.3.2Elster-Verfahren31 4.2.4Anwendung des As 17 Abs. 1 Satz 1 UStG im Insolvenzverfahren32 4.3Allgemeine GrundsActze der Aufrechnung im Insolvenzverfahren34 4.4Rechnungserteilung/Rechnungsberichtigung35 5.Vorsteuer im Insolvenzverfahren37 5.1GrundsActze des Vorsteuerabzugs37 5.2Zuordnung der Vorsteuern in der Insolvenz38 5.3Vorsteuerabzug aus Rechnungen des (vorlAcufigen) Insolvenzverwalters44 5.4Berichtigung des Vorsteuerabzugs nach As 17 UStG46 5.4.1Berichtigung bei unbezahlten Rechnungen46 5.4.2Berichtigung bei nicht erbrachten Leistungen49 5.4.3Berichtigung bei Lieferungen unter Eigentumsvorbehalt50 5.5Berichtigung des Vorsteuerabzugs nach As 15 a UStG53 6.UmsatzsteueransprA¼che in EinzelfAcllen54 6.1Umsatzsteuer bei der Verwertung sicherungsA¼bereigneter GegenstAcnde54 6.1.1Doppelumsatztheorie54 6.1.2Verwertung im erApffneten Insolvenzverfahren55 6.1.2.1Verwertung durch Insolvenzverwalter56 6.1.2.2Verwertung durch Sicherungsnehmer nach As 170 Abs. 2 InsO59 6.1.2.3Aœberlassung an Sicherungsnehmer61 6.1.2.4Verwertung durch Sicherungsnehmer nach As 173 Abs. 1 InsO62 6.1.2.5Nutzung des Sicherungsguts durch Insolvenzverwalter63 6.1.3Verwertung im vorlAcufigen Insolvenzverfahren63 6.1.3.1Verwertung durch vorlAcufigen qstarkenq Verwalter64 6.1.3.2Verwertung durch vorlAcufigen qschwachenq Verwalter65 6.2Aœbersicht zur Umsatzsteuer aus der Verwertung von Sicherungsgut66 6.3UmsatzsteueransprA¼che bei Immobiliarverwertung67 6.4Freigabe von Sicherungsgut an den Insolvenzschuldner68 6.5Umsatzsteuer aus nicht vollstAcndig erfA¼llten VertrAcgen70 6.5.1Insolvenz- und zivilrechtliche Grundlagen70 6.5.2Insolvenzschuldner als leistender Unternehmer70 6.5.3Insolvenzschuldner als Leistungsbesteller73 6.6Haftungstatbestand nach As 13 c UStG74 7.ResA¼mee und Ausblick78 Anhang79 Literaturverzeichnis86 Eidesstattliche Versicherung109VerfA¼gung vom 01.10.1998, S 7340 A- 85a€“ St IV 10, Umsatzsteuer: Auswirkungen der Neugestaltung des Insolvenzrechts zum 1.1.1999, in: Umsatzsteuer-Rundschau (UR), Jg. 48, H. 7, 1999, S. 297a€“303. VerfA¼gung vom 19.12.1989, anbsp;...


Title:Umsatzsteuer in der Insolvenz
Author: Gabriela Krosch
Publisher:diplom.de - 2006-04-09
ISBN-13:

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